Kehrpflicht im HerbstMit den herbstlichen Monaten hält auch die bunte Blätter Pracht Einzug in die Landschaft und verführt an sonnigen Tagen zu gemütlichen Spaziergängen. Doch in verregneten und stürmischen Zeiten kann sich der Weg über die Straßen und Gehwege schnell zu einer Rutschpartie entwickeln.

Schnell kann es daher zu Unfällen führen, bei denen Passanten aber auch Fahrradfahrer zu Schaden kommen, weil eine feuchte Laubschicht die Gehwege überlagert. Hier stellt sich häufig die Frage, bei wem die Schuld für das Unglück liegt. Sind die Wege bspw. über und über mit Laub bedeckt, liegt eine Vernachlässigung der Kehrpflichten vor und der Verantwortliche kann in die Pflicht genommen werden, den entstandenen Schaden zu ersetzen.

Wer trägt die Verantwortung?
Um das Risiko eines Unfalls zu minimieren überträgt eine Gemeinde die Verkehrssicherungspflicht der Gehwege auf den Grundstückseigentümer des entsprechenden Gebiets. In erster Linie ist er verantwortlich, die Gehwege von herab gefallenem Laub zu befreien. Eigentümer, die ihre Häuser vermieten, haben hingegen die Möglichkeit die Kehrpflicht auf die Mieter zu übertragen. Dies wird normalerweise im Mietvertrag festgehalten. Der Eigentümer kann allerdings nicht die gesamt Verantwortung an den Mieter abgeben. Er muss weiterhin kontrollieren, ob die Arbeiten ordnungsgemäß ausgeführt werden und dem Mieter die notwendigen Arbeitsgeräte zur Verfügung stellen. Sollte der Mieter über einen längeren Zeitraum in den Urlaub fahren, hat er, wie jeder Grundstückseigentümer für einen Ersatz zu sorgen, der für ihn die Gehwege säubert. In größeren Anlagen mit Eigentumswohnungen sind alle Wohnungseigentümer gemeinsam in der Pflicht, dass Passanten durch den Herbstlaub nicht zu Schaden kommen. Bei Straßen und anderen öffentlichen Plätzen bleiben demgegenüber die Städte und Gemeinden in der Pflicht.

Was passiert nach einem Unfall?
Zuerst ist anzumerken, dass nicht jeder Unfall auf Grund von nassem Laub, der Verantwortung des Eigentümers oder Mieters zugeordnet werden kann. Es ist nicht zumutbar den gesamten Tag über den Blätterwald von den Gehwegen fern zu halten. Die Verbraucherzentrale gibt daher zu bedenken, dass nicht jeder Unfall automatisch Schadensersatzansprüche nach sich zieht. Sollte ein Mieter seine Kehrpflicht jedoch verletzt haben, so tritt in der Regel seine private Haftpflichtversicherung ein, um den Schaden zu begleichen. Für Besitzer von Mehrfamilienhäusern oder Vermietern von Einfamilienhäusern tritt deren Haus- und Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung ein.

Fazit
Die Kehrpflicht gehört zu den Grundaufgaben im Herbst, wie auch im die Kehrpflichten im Winter. Wer das Vergnügen hat in einer baumreichen, grünen Umgebung zu leben, sollte es in Kauf nehmen, sich um das Laub auf dem Gehwegabschnitt und ggf. seinem Grundstück zu kümmern. Es stehen sowohl Mieter als auch Vermieter in der Verantwortung die Wege sauber zu halten. Doch selbst wenn es zu einem Unfall kommt, wird nicht in jedem Fall die Schuld dem Bewohner und Eigentümer übertragen. Ein all zu sorgloses Verhalten des Passanten kann ihm auch eine Mitschuld zuschreiben. Im Ernstfall übernimmt die Haftpflichtversicherung den Schaden.

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